Beschreibung des Aufgabengebietes
Der Arbeitsausschuss ist die Plattform der Sachverständigen und der Projektanten sowie der Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen für die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen. Das Ziel ist eine bundesweite einheitliche Ausstattung von schienengleichen Eisenbahnübergängen. Das Aufgabengebiet beinhaltet die Bearbeitung von Fragen und die Ausarbeitung von RVS für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit an Eisenbahnkreuzungen (EK).
Da eine EK auch für sinnes- und mobilitätseingeschränkte Personen benutzbar sein muss, wurden diese Anliegen in einer entsprechenden RVS erarbeitet.
Es werden im Arbeitsausschuss die wesentlichen technischen Grundlagen im Sinne der Eisenbahnkreuzungsverordnung (EisbKrV 2012) und der Änderung der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012, vom 09. Oktober 2023, erstellt. Insbesondere wurden die erforderlichen Sichträume, die notwendigen Räumzeiten und Kriterien der Ausstattung einer EK dem Stand der Technik angepasst.
Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres
Die Erarbeitung der RVS 03.06.11 „Straßenplanung, Eisenbahnkreuzungen, Sicherung und Ausstattung, Ausgestaltung von Straßen im Bereich von Eisenbahnkreuzungen“ unter Zugrundelegung der Eisenbahnkreuzungsverordnung (EisbKrV 2012) und der Änderung der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 vom 09. Oktober 2023 wurde fortgesetzt.
Es wurden die im Rahmen der Begutachtungsfrist vom 10. November bis 22. Dezember 2022 eingebrachten Stellungnahmen im Beisein der Ersteller der Einwendungen eingearbeitet.
Zum Entwurf für die Novellierung der EisbKrV 2012 wurde unter Berücksichtigung der Erläuterungen und Textgegenüberstellung eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet.
Es wurden aktuelle rechtliche bzw. technische Themen und Aktuelles aus der Vollziehung betreffend die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen behandelt.
Ausblick auf zukünftige Vorhaben
Die Fertigstellung und die Veröffentlichung der RVS 03.06.11 „Straßenplanung, Eisenbahnkreuzungen, Sicherung und Ausstattung, Ausgestaltung von Straßen im Bereich von Eisenbahnkreuzungen“ sind im 1. Quartal 2024 vorgesehen.
Die Bearbeitung aktueller Problemstellungen betreffend die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen werden innerhalb des Arbeitsausschusses fortgesetzt.
Die Überarbeitung der RVS 03.06.14 „Eisenbahnkreuzungen für Fußgänger und Radfahrer“ betreffend die Anordnung von Umlaufsperren wird erforderlich.
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