Vergabe - Vertragsbestimmungen (TV04)

Kurzzeichen TV04
Bezeichnung Vergabe - Vertragsbestimmungen
Art Arbeitsausschuss Straße
Tätigkeitsbericht

Beschreibung des Aufgabengebietes

Die RVS 10.01.11 "Besondere rechtlichen Vertragsbestimmungen für Bauleistungen an Straßen" wurde 2016 ergänzend zur ÖNORM B 2110 "Allgemeine Vertragsbestimmungen für Bauleistungen" (15.03.2013) ausgearbeitet und im Juni 2016 veröffentlicht. Dabei wurden nur Änderungen bzw. Ergänzungen speziell für straßenbau- bzw. brückenbauspezifische Sonderfälle in der RVS abgebildet. Überall dort, wo keine schlüssige Erklärung für eine spezifische Abweichung von der ÖNORM B 2110 gegeben ist, soll auch in der gegenständlichen RVS keine Regelung bzw. Änderung aufgenommen werden.

 

Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres

In den vergangenen Jahren wurde das Bundesvergabegesetz 2006 fast jährlich abgeändert und nunmehr auf Basis der EU-RL 2014/24/EU mit 21.8.2018 wieder als BVergG2018 neu verlautbart. Zusätzlich wurden im BVergG2018 auch wesentliche vertragsrelevante Vorschreibungen unter dem Motto „Faire und transparente Vergaben“ aufgenommen. Durch die breite Diskussion bei der Überarbeitung der Geschäftsordnung des Österreichischen Normungsinstitutes (ASI) einerseits als auch durch das ins Leben gerufene „Dialogforum Österreich“ wurden zum Teil Verbesserungsvorschläge / Lösungsansätze für klare und einfachere Bauregeln erarbeitet.

Bis dato liegt beim Austrian Standards Institut bereits ein Entwurf der überarbeiteten ÖNORM B2118 zur Verabschiedung bzw. Genehmigung vor und andererseits wird seit dem letzten Jahr die ÖNORM B2110 überarbeitet. Im Herbst 2019 wurde im Zuge einer Besprechung des Arbeitsausschusses eine Evaluierung der RVS 10.01.11 (2016) intensiv diskutiert. Mehrere Mitglieder des gegenständlichen Arbeitsausschusses befassen sich auch mit der Evaluierung der ÖNORM B2110. Daher wurde einvernehmlich vereinbart, dass die noch offenen Punkte der RVS 10.01.11 in die neue ÖNORM eingearbeitet werden sollten. Die diesbezüglichen Vorschläge wurden dem Austrian Standards Institut für eine etwaige Aufnahme bzw. Berücksichtigung in der Norm übermittelt.

 

Ausblick auf zukünftige Vorhaben

Nach Vorliegen der überarbeiteten ÖNORM B 2110 und ÖNORM B 2118 des ASI werden dann noch etwaige notwendige Anpassungen bei der gegenständlichen RVS 10.01.11 zeitnah erfolgen bzw. sollten die übermittelten Vorschläge des Ausschusses in die Überarbeitung der Normen einfließen, so könnte die derzeitige RVS 10.01.11 zurückgezogen werden.

Leitung
  • Jessner Helmut, Dipl.-Ing.