Beschreibung des Aufgabengebietes
Der Ausschuss stellt eine Plattform für den Informationsaustausch zwischen den unmittelbar vor Ort tätigen Sachverständigen dar. Es werden für die Lösung von konkreten Einzelfragen auch Juristen des BMK oder entsprechender Fachbereiche herangezogen. Auch wird bei offenen Fragen bzw. bei wünschenswerten Änderungen im Gesetz Kontakt mit den zuständigen Stellen in den Ländern und im Ministerium aufgenommen. Dadurch kann eine annähernd gleiche Auslegung der unbestimmten Begriffe im Sinne einer bürgernahen Verwaltung und der Gleichbehandlung vor dem Gesetz erreicht werden. Das Ergebnis der Ausschusssitzungen wird in einem Protokoll festgehalten, welches interessierten Sachverständigen zur Verfügung gestellt wird. Die Protokolle der Arbeitssitzungen werden den Ausschussleitern der Gruppe Planung und Verkehrssicherheit auch im „FSV-intern“ zur internen vertraulichen Information zur Verfügung gestellt. Auch werden Arbeitsbehelfe (Arbeitspapiere, Tischvorlagen) erarbeitet. Damit wird eine Quer- und Vertikalvernetzungsfunktion an der Schnittstelle zwischen Recht und Technik wahrgenommen. Die in den Sitzungen erarbeiteten Ergebnisse können sofort verwendet werden. Auch innerhalb der FSV steht der Arbeitsausschuss mit anderen Arbeitsausschüssen in Verbindung, um eine Rückmeldung aus der Praxis der Richtlinienanwendung und Anregungen für wichtige Themen, deren tiefere Behandlung erforderlich erscheint, zu geben. Durch die ständige Tätigkeit des Arbeitsausschusses kann der sehr lange Zeitraum, den Gesetze und Verordnungen (sowie deren Änderungen) bis zu ihrem Inkrafttreten beanspruchen, überbrückt werden und können allfällige nicht geregelte Sachbereiche abgedeckt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, werden in regelmäßigen Abständen (jeweils zwischen 3 und 6 Monaten) Arbeitssitzungen abgehalten und die aktuellen Fragen bei der Begutachtung geklärt.
Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres
Im letzten Jahr wurde die Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsausschüssen intensiv betrieben. Die Überarbeitung der RVS 02.02.32 „Anwendungsgrundlagen für den verkehrstechnischen Sachverständigen“ wurde in der Kleingruppe und im Plenum fortgesetzt. Eine Vielzahl anstehender Themen, welche aus der täglichen Arbeit als Gutachter resultieren, wurde in der Arbeitssitzung abgehandelt.
Ausblick auf zukünftige Vorhaben
Die Arbeit an der RVS 02.02.32 „Ergänzende Anwendungsgrundlagen für den verkehrstechnischen Sachverständigen“ soll fortgesetzt werden. Die Bearbeitung aktueller Problemstellungen soll ebenso wie die Querinformation innerhalb des Arbeitsausschusses fortgesetzt werden.
EN
FSV-Intern
