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Materialverwertung Straßenbetrieb (Stb08)

Kurzzeichen Stb08
Bezeichnung Materialverwertung Straßenbetrieb
Art Arbeitsausschuss Straße
Tätigkeitsbericht

Beschreibung des Aufgabengebietes

Erstellung und bei Bedarf Aktualisierung bzw. Ergänzung der RVS 12.01.11 „Wirtschaftlicher Umgang mit Materialien der Straßenerhaltung“:

Die diversen Abfallgesetze sowie der Bundesabfallwirtschaftsplan geben in Österreich strenge Richtlinien für die Verwertung von Abfällen vor, nahmen dabei aber bis zum BAWP 2011 nur Rücksicht auf die allgemeine Situation der Bau- und Abfallwirtschaft in Österreich.

Ziel des Stb08 war und ist es daher gegebenenfalls durch entsprechende Untersuchungsreihen die Umweltrelevanz der Materialien aus der Straßenerhaltung zu prüfen und dem entsprechende umweltverträgliche, wirtschaftliche und praxistaugliche Verwertungswege zu finden (FSV-Schriftenreihe Heft Nr. 012).

Um diese Verwertungswege rechtskonform anwenden zu können, leistete der Arbeitsausschuss auch Vorarbeit und Input für die Recyclingbaustoff-Verordnung sowie den BAWP 2017 und soll mittelfristig weiterhin fachlichen Input für diverse Verordnungs- bzw. Gesetzesnovellen im Hinblick auf Materialverwertung erarbeiten.

 

Bei den behandelten Materialien handelt es sich um die Verwertung/Behandlung von:

  1. Ausbauasphalt, Asphaltfräsgut, Asphaltaufbruch

  2. Bodenaushubmaterial inkl. Sandfang, Steinsperren, Ausschotterungsbecken (Geschiebesperren), Felsräumungen, Bodenfiltermaterial

  3. Bankettschälgut und Grabenräumgut

  4. Einkehrsplitt aus der Frühjahrskehrung

  5. Einkehrgut aus der Ganzjahreskehrung

Grünschnitt sowie Baum- und Strauchschnitt

 

Arbeitsschwerpunkte des vergangenen Jahres

Die aufgrund der AWG-Rechtsbereinigungsnovelle 2019, der Abfallverzeichnisverordnung 2020, der DVO-Novelle 2021 sowie der AWG-Novelle 2021 überarbeitete RVS 12.01.11 wurde Anfang 2022 begutachtet und die Stellungnahmen in einer 2-tägigen Präsenzsitzung bearbeitet.

Im Frühjahr 2022 wurde vom BMK der Entwurf des BAWP 2023 veröffentlicht. Aufgrund der darin vorgesehenen wesentlichen Einschränkungen bei der Verwertung von Bankettschälgut wurde diesbezüglich eine gemeinsame Stellungnahme der Straßendienste der Länder im Wege des STB08 erstellt. Die geplante Veröffentlichung der RVS musste nunmehr aufgrund der zu erwartenden Änderungen bis zum Inkrafttreten des neuen Bundesabfallwirtschaftsplanes ausgesetzt werden.

 

Ausblick auf zukünftige Vorhaben

Die RVS soll auf Basis der Vorgaben im BAWP 2022 hinsichtlich Bankettschälgut im Jahr 2023 nochmal bearbeitet werden und nach einer gegebenenfalls erforderlichen weiteren Begutachtung veröffentlicht werden. Die Arbeit des Ausschusses soll inhaltlich weitergeführt werden, indem auf Grund neuer Erkenntnisse und Anforderungen aus der Praxis, Erhebungen und gegebenenfalls Regelungen zu bisher nicht in der RVS behandelten Materialien diskutiert werden.

Leitung
  • Röcklinger Leopold, Dipl.-Ing.